Wissenswertes

Wissenswertes – Das sollten Sie wissen!

Die Entstehungsgeschichte der Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung

Die Ende Februar von Andreas Scheuer auf den Weg gebrachte Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung (eKFV), häufig auch einfach E-Scooter Gesetz genannt, umfasst neben den bereits in der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen erfassten Vehikeln, nun auch die bisher nicht erfassten selbstbalancierende Fahrzeuge oder für Fahrzeuge ohne Sitz.

„Da Elektrokleinstfahrzeuge über einen elektrischen Antriebsmotor verfügen, sind sie Kraftfahrzeuge nach § 1 Absatz 2 StVG. Deshalb gelten für sie die Rahmenbedingungen wie für andere Kraftfahrzeuge.“ (vergl. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur)

Die „Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr und zur Änderung weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“ versucht nun aber, diese selbstbalancierenden Fahrzeuge bzw. die Fahrzeuge ohne Sitz aus dieser Rubrik her auszueisen. Da sie viele Eigenschaften aufweisen, die Fahreigenschaft an sich aber auch die baubedingte Höchstgeschwindigkeit von 6 – 20 km/h, die dem eines Fahrrads ähneln, sollen sie zukünftig auch unter verkehrs- bzw. verhaltensrechtlichen Regelungen für Fahrradfahrer fallen. Diese Regelungen werden noch um besondere Vorschriften angereichert. Diese sind die Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV), Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) und der Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV) sowie ein sichtbarer Versicherungsnachweis (in Form eines Versicherungsaufklebers) sein. Dieser informiert über eine bestehende KfZ-Haftpflichtversicherung.

Durch diese Neuerung entfällt aber zukünftig die Führerscheinpflicht für Elektrokleinstfahrzeuge.

Aber was sind eigentlich Elektrokleinstfahrzeuge nach der Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung?

Laut Verordnung sind es elektrisch betrieben Kraftfahrzeuge, mit einer Geschwindigkeit von 6 – 20 km/h, die zusätzlich noch die die folgenden Merkmale lt. Verordnung, §1 aufweisen:

1. Fahrzeug ohne Sitz oder selbstbalancierendes Fahrzeug mit oder ohne Sitz,

2. eine Lenk- oder Haltestange von mindestens 500 mm für Kraftfahrzeuge mit Sitz und von mindestens 700 mm für Kraftfahrzeuge ohne Sitz,

3. eine Nenndauerleistung von nicht mehr als 500 Watt, oder von nicht mehr als 1400 Watt, wenn mindestens 60 % der Leistung zur Selbstbalancierung verwendet werden. Die Nenndauerleistung ist nach dem Verfahren gemäß DIN EN 15194:2018112) oder den Anforderungen der Regelung Nr. 85 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN/ECE) – Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Verbrennungsmotoren oder elektrischen Antriebssystemen für den Antrieb von Kraftfahrzeugen der Klassen M und N hinsichtlich der Messung der Nutzleistung und der höchsten 30-Minuten-Leistung elektrischer Antriebssysteme (ABl. L 323 vom 07.11.2014, S. 58 ff.) zu bestimmen,

4. eine Gesamtbreite von nicht mehr als 700 mm, eine Gesamthöhe von nicht mehr als 1400 mm und eine Gesamtlänge von nicht mehr als 2000 mm und

5. eine maximale Fahrzeugmasse ohne Fahrer von nicht mehr als 55 kg

Wer darf nach der Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung die entsprechenden Elektro Roller fahren?

  • Bis zu einer Höchstgeschwindigkeit von weniger als 12 km/H: 12 Lebensjahr muss vollendet sein
  • Bis zu einer Höchstgeschwindigkeit von max. 20 km/H: 14 Lebensjahr muss vollendet sein (E-Scooter)

Wo darf ich mit dem E-Scooter fahren?

Für Fahrradfahrer und E-Scooter gelten dieselben Vorschriften. Beide Vehikel sind auf Fahrradwegen und Radfahrstreifen erlaubt. Sollten diese nicht vorhanden sein, darf der E-Roller auch auf der Straße genutzt werden. Genau wie für Radfahrer, dürfen Einbahnstraßen nur in entgegen gesetzter Richtung befahren werden, wenn dies auch per Zeichen entsprechend gekennzeichnet ist.

Einige Punkte, auf die ich bei der Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung achten muss

  • Die Personenbeförderung sowie der Anhängerbetrieb sind für Elektrokleinstfahrzeuge nicht gestattet (Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung, §8 Personenbeförderung und Anhängerbetrieb).
  • Gegen die § 10 – 13 der Straßenverkehrs-Ordnung verstoßen.
  • Wer ein Elektrokleinstfahrzeug führt, muss einzeln hintereinander fahren, darf sich nicht an fahrende Fahrzeuge anhängen und nicht freihändig fahren. (Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung, §11 (1) Allgemeine Verhaltensregeln).

Was ist der Unterschied zwischen E-Scooter und Elektroroller?

E-Scooter gehören zwar zur Kategorie der Elektroroller, dennoch gibt es genau genommen Unterschiede. E-Scooter lassen sich per vom Bundesrat gebilligten Definition zusammenklappen. Außerdem sind die meisten E-Scooter ohne Sitz ausgestattet. Ausnahmen bestätigen aber auch hier die Regel.

Seit wann sind E-Scooter in Deutschland erlaubt?

Seit dem 15. Juni 2019 dürfen E-Scooter in Deutschland unter bestimmten Voraussetzungen genutzt werden.

Welche E Scooterfirmen gibt es in Deutschland?

  • Circ: In Berlin an den Start gegangen, war es das erste Unternehmen, das in Deutschland Scooter aufgestellt hat. Seit dem 21. Juni 2019 hat das Unternehmen eine Betriebserlaubnis für ganz Deutschland. Köln und Hamburg folgen zeitnah.
  • Lime: Es ist eigenen Angaben zufolge weltweit in 23 Ländern und mehr als 100 Städten aktiv. In Deutschland vermietet Lime in Berlin und Frankfurt seine Pedelecs – und seit dem 17. Juni auch seine E-Tretroller.
  • Tier: Auch Tier Mobility genannt, ist ein deutsches StartUp aus Berlin. Erst 2018 gegründet, ist es bereits in 23 europäischen Städten in elf Ländern tätig.
  • Voi: Ein Unternehmen, dass mittlerweile in 21 europäischen Städten aktiv ist. Es will zukünftig in 30 deutschen Städten an den Start gehen.

Besteht eine Helmpflicht für die Nutzung der E-Scooter?

Nein, aktuell besteht keine Helmpflicht in Deutschland. Aber genau wie beim Radfahren ist unsere persönliche Meinung, dass ein Helm nicht schaden kann. Daher haben wir ein paar Helmmodelle unter der entsprechenden Rubrik aufgelistet.